Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 SB 14/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertengesetz; Anwendung der AHP (Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht nach dem Schwerbehindertengesetz); Ermittlung des Gesamt-GdB bei Vorliegen mehrerer ...
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 11.01.2000 - S 5 SB 203/97
- LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 SB 14/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89
Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …
Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 SB 14/00
Bei der erforderlichen rechtlichen Schlussfolgerung bilden zwar die Auffassungen der Sachverständigen wertvolle Fingerzeige; doch ist stets zu beachten, dass es sich dabei nicht mehr um die Erörterung medizinischer, sondern um eine solche rechtlicher Begriffe handelt, welche im Streitfall den Gerichten obliegt (BSG, Urteil vom 29.08.1990 - 9 A/9 RVs 7/89 - SozR 3-3870 § 4 SchwbG Nr. 1). - BSG, 11.03.1998 - B 9 SB 9/97 R
GdB - Anhaltspunkte 1996 - Bewegungseinschränkung des Ellenbogengelenks
Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 SB 14/00
Dabei führen indes leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer wesentlichen Zunahme des Ausmaßes der Gesamt-Beeinträchtigung, die bei einem Gesamt-GdB berücksichtigt werden könnte (vgl. BSG, Urteil vom 11.03.1998 - B 9 SB 9/97 R).